Artikel zum Thema: Gemeinschaftsrecht
März 2020
Digitalsteuergesetz 2020 besteuert Onlinewerbung
Im Rahmen des Abgabenänderungsgesetzes 2020 wurde auch das Digitalsteuergesetz 2020 beschlossen, das mit 1. Jänner 2020 in Österreich in Kraft getreten ist. Zielsetzung dabei... [mehr]
Juni 2019
Umfangreiche Steuerreform in Planung
Für die Jahre 2020 bis 2023 ist in Österreich eine umfangreiche Steuerreform geplant. Der erste Teil der vorgesehenen Maßnahmen liegt als "Steuerreformgesetz I... [mehr]
April 2019
Wichtige umsatzsteuerliche Änderungen bei Gutscheinen ab 1.1.2019
Für bis zum 31.12.2018 ausgestellte Gutscheine war die umsatzsteuerliche Behandlung von ausgegebenen Gutscheinen derart, dass der Verkauf eines Gutscheins für den Bezug von... [mehr]
Juli 2017
Aktuelles zum Recht auf Vorsteuerabzug bei fehlenden Rechnungsmerkmalen
Wir hatten Sie bereits in der KI 01/17 über ein für Unternehmer sehr erfreuliches EuGH-Urteil informiert. In diesem Urteil hielt der EuGH fest, dass unzureichende Angaben zum... [mehr]
Mai 2011
Gaststättenpauschalierung als gemeinschaftsrechtlich unzulässige Beihilfe
Eine aktuelle Entscheidung des UFS (30.3.2011, RV/0688-I/10) bringt für Gaststätten und Beherbergungsbetriebe eine erhebliche Brisanz mit sich. Gemäß der... [mehr]
März 2011
Besteuerung von Portfoliodividenden aus Drittstaaten gemeinschaftsrechtswidrig
In seiner Entscheidung vom 10.2.2011 (C-436/08 und C-437/08, Rs Haribo und Salinen) hat der EuGH zu mehreren strittigen Fragen im Zusammenhang mit der Besteuerung von Portfoliodividenden aus... [mehr]
März 2011
VwGH und Gebührenpflicht bei elektronischen Signaturen bei nicht ausgedruckten E-Mails
Das Gebührengesetz knüpft seinem Ursprung nach an den Papierbogen an und wird oftmals als nicht mehr zeitgemäßes Gesetz gesehen. Die Frage, ob die Gebührenpflicht von... [mehr]
Februar 2011
Umsatzsteuer auf NoVA ist gemeinschaftsrechtswidrig
Wie schon seit geraumer Zeit absehbar und vergleichbar der Situation in Dänemark und in Polen hat der EuGH mit 22.12.2010 entschieden („Kommission/Österreich“), dass die... [mehr]
August 2010
Bruttobesteuerung ausländischer Kapitalerträge verfassungskonform
Bestimmte Kapitalerträge (beispielsweise Zinsen aus Guthaben bei Banken) unterliegen der Kapitalertragsteuer (KESt) in Höhe von 25% und sind somit endbesteuert . Eine Ausnahme von... [mehr]
Juni 2010
Highlights aus dem Wartungserlass 2010 zu den Körperschaftsteuerrichtlinien
Der kürzlich veröffentlichte Wartungserlass zu den KStR enthält mehrere Klarstellungen , von denen die bedeutendsten nachfolgend näher dargestellt werden: Steuerfreiheit von... [mehr]
April 2010
Entwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2010
Am 10. März wurde der Entwurf des Abgabenänderungsgesetzes 2010 vom Finanzministerium in Begutachtung geschickt. Im Folgenden sollen die wesentlichen Änderungen des... [mehr]
Februar 2010
Sind Doppel- und Überzahlungen umsatzsteuerpflichtig?
Im Wirtschaftsleben kommt es regelmäßig vor, dass Kunden an Unternehmer irrtümlich Zahlungen doppelt leisten oder Beträge überweisen, die den tatsächlichen... [mehr]
November 2009
Kein Import des Verlustvortrags bei Zuzug nach Österreich
Die Verlustverwertung an sich und der Verlustvortrag im Speziellen entsprechen dem Leistungsfähigkeitsprinzip, da nicht nur Gewinne versteuert werden müssen, sondern auch Verluste... [mehr]
August 2009
Nachweis der Beförderung bei innergemeinschaftlicher Lieferung
Bei innergemeinschaftlichen Lieferungen muss der Unternehmer eindeutig und leicht nachprüfbar nachweisen , dass er oder der Abnehmer den Gegenstand der Lieferung in das übrige... [mehr]
Juni 2009
Steuerfreiheit von ausländischen Portfoliodividenden nunmehr beschlossen
Wie schon im Juni 2008 (KI 06/08) berichtet, hat der VwGH die Vermeidung einer Doppelbesteuerung bei ausländischen Portfoliobeteiligungen (das sind von österreichischen... [mehr]
Mai 2009
Provisionen bei Hausversicherungen durch Immobilienverwalter sind umsatzsteuerfrei
Hausverwaltungen (Immobilienverwalter) übernehmen oftmals auch die Vermittlung von Versicherungen im Zusammenhang mit von ihnen betreuten Objekten und erhalten dafür von der... [mehr]
April 2009
Bedarfsprüfung für private Ambulatorien gemeinschaftsrechtswidrig!
Nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 10.3.2009, Rs C-169/07 „Hartlauer“) ist die Versagung einer Bewilligung für die Errichtung eines privaten Ambulatoriums für... [mehr]
Juni 2008
Körperschaftsteuer: Neues bei Dividenden aus ausländischen Minderheitsbeteiligungen (kleiner 10%)
Erträge aus Beteiligungen an ausländischen Kapitalgesellschaften sind gemäß § 10 Abs. 2 KStG dann körperschaftsteuerfrei, wenn die Beteiligung zumindest 10%... [mehr]
Januar 2008
Änderungen im Umsatzsteuergesetz ab 2008
:: Eigenverbrauch für KFZ-Leasing im Ausland Der bestehende Eigenverbrauchstatbestand für KFZ-Leasing im Ausland wird durch die Änderung in § 1 Abs. 1 Z 2b bis Ende... [mehr]
Mai 2007
Änderung der Bruttobesteuerung beschränkt Steuerpflichtiger / Novelle zu §§ 99 und 100 EStG lt. AbgÄG 2007
Für beschränkt Steuerpflichtige sah § 99 EStG bisher den Steuerabzug in besonderen Fällen generell in Höhe von 20% der vollen Beträge der Einnahmen vor. Diese... [mehr]
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